§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle gegenwaertigen und zukuenftigen Geschaeftsbeziehungen der

— Firma Solexo Sonnenschutz GmbH —

2. Verbraucher im Sinne der Geschaeftsbedingungen sind natuerliche Personen, mit denen in Geschaeftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstaendige berufliche Taetigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschaeftsbedingungen sind natuerliche oder juristische Personen oder rechtsfaehige Personengesellschaften, mit denen in Geschaeftsbeziehung getreten wird, die in Ausuebung einer gewerblichen oder selbstaendigen beruflichen Taetigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschaeftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergaenzende Allgemeine Geschaeftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdruecklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Aenderungen sowie Aenderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklaert der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklaert werden.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzueglich bestaetigen. Die Zugangsbestaetigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestaetigung kann mit der Annahmeerklaerung verbunden werden.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur fuer den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschaeftes mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird ueber die Nichtverfuegbarkeit der Leistung unverzueglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzueglich zurueckerstattet.
5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Weg bestellt, erhält er von uns eine Bestellbestätigung nebst Widerrufsbelehrung. Die Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich als Mitteilung, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist.

§ 3 Verguetung
1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusaetzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis per Ueberweisung oder Lastschriftverfahren leisten. Die Kosten fuer genehmigte Lastschriften die storniert werden, traegt der Kunde.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Erstgeschaeften, Kunden mit Wohnsitz ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland und bei Sonderanfertigungen liefern wir ausschliesslich gegen Vorkasse.
Der Verbraucher hat waehrend des Verzugs die Geldschuld in Hoehe von 5% ueber dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat waehrend des Verzugs die Geldschuld in Hoehe von 8% ueber dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenueber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen hoeheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprueche rechtskraeftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurueckbehaltungsrecht nur ausueben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhaeltnis beruht.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Vertraegen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollstaendigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Vertraegen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollstaendigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschaeftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmaessig durchzufuehren.
3. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfaendung, sowie etwaige Beschaedigungen oder die Vernichtung der Ware unverzueglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzueglich anzuzeigen.
4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3. und 4. dieser Bestimmung vom Vertrag zurueckzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschaeftsgang weiterzuveraeussern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Hoehe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveraeusserung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermaechtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemaess nachkommt und in Zahlungsverzug geraet.
6. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag fuer uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehoerenden Gegenstaenden, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhaeltnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenstaenden. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehoerenden Gegenstaenden vermischt ist.

§ 5 Widerrufsrecht

— Widerrufsbelehrung —

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Solexo Sonnenschutz GmbH
Chopinstraße 4
02763 Zittau

Telefax: +49 (0)3583-79 71 125
Web: http://www.solexo.de
E-Mail: info@solexo.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

— Ende der Widerrufsbelehrung —

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

§ 6 Gefahruebergang
1. Ist der Kaeufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware mit der Uebergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtfuehrer oder der sonst zur Ausfuehrung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kaeufer ueber.
2. Ist der Kaeufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Uebergabe der Sache auf den Kaeufer ueber.
3. Der Uebergabe steht es gleich, wenn der Kaeufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Gewaehrleistung
1. Ist der Kaeufer Verbraucher, so stehen ihm bei Maengeln der Ware die gesetzlichen Rechte zu.
2. Ist der Kaeufer Unternehmer, gelten folgende Bedingungen:
a) Die Gewaehrleistungsfrist betraegt ein Jahr ab Lieferung.
b) Die Maengelrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Ruegeobligenheiten ordnungsgemaeß nachgekommen ist. Auf unser Verlangen ist der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei an uns zurueckzusenden. Bei berechtigter Maengelruege vergueten wir die Kosten des guenstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhoehen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemaeßen Gebrauchs befindet.
c) Bei Sachmaengeln der gelieferten Gegenstaende sind wir nach unserer innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunaechst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d. h. der Unmoeglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzoegerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Unternehmer vom Vertrag zuruecktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
d) Beruht ein Mangel auf unserem Verschulden, kann der Unternehmer unter den in § 8 Ziff. 2 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.
e) Bei Maengeln von Bauteilen anderer Hersteller, wir aus lizenzrechtlichen oder tatsaechlichen Gruenden nicht beseitigen koennen, werden wir nach unserer Wahl unsere Gewaehrleistungsansprueche gegen die Hersteller und Lieferanten fuer Rechnung des Unternehmers geltend machen oder an den Unternehmer abtreten. Gewaehrleistungsansprueche gegen uns bestehen bei derartigen Maengeln unter den sonstigen Voraussetzungen und nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen nur, wenn die gerichtliche Durchsetzung der vorstehend genannten Ansprueche gegen den Hersteller und Lieferanten erfolglos war oder, beispielsweise aufgrund einer Insolvenz, aussichtslos ist. Waehrend der Dauer des Rechtsstreits ist die Verjaehrung der betreffenden Gewaehrleistungsansprueche des Unternehmers gegen uns gehemmt.
f) Die Gewaehrleistung entfaellt, wenn der Unternehmer ohne unsere Zustimmung den Liefergegenstand aendert oder durch Dritte aendern laesst und die Maengelbeseitigung hierdurch unmoeglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Unternehmer die durch die Aenderung entstehenden Mehrkosten der Maengelbeseitigung zu tragen.
g) Eine im Einzelfall mit dem Unternehmer vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstaende erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewaehrleistung fuer Sachmaengel.

§ 8 Haftungsbeschraenkungen
1. Ist der Kaeufer Verbraucher, ist unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Maengeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht fuer unsere Haftung wegen vorsaetzlichen Verhaltens oder grober Fahrlaessigkeit, fuer garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Ist der Kaeufer Unternehmer, gelten folgende Bedingungen:
a) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmoeglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 8 Ziff. 2 eingeschränkt.
b) Wir haften nicht im Falle einfacher Fahrlaessigkeit unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
c) Soweit wir gemaeß § 8 Ziff. 2 b) dem Grunde nach auf Schadensersatz haften, ist diese Haftung auf Schaeden begrenzt, die wir bei Vertragsschluss als moegliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder die wir bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt haetten voraussehen muessen. Mittelbare Schaeden und Folgeschaeden, die Folge von Maengeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfaehig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemaeßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind.
d) Die vorstehenden Haftungsausschluesse und -beschraenkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
e) Soweit wir technische Auskuenfte geben oder beratend taetig werden und diese Auskuenfte oder Beratung nicht zu dem von uns geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehoeren, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
f) Die Einschraenkungen dieses § 8 Ziff 2 gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsaetzlichen Verhaltens, fuer garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschaeftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewoehnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschliesslich dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gueltigkeit der uebrigen Bestimmungen nicht beruehrt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen moeglichst nahe kommt.

Liefer, Zahlungs und Versandbedingungen:

Versand:
Innerhalb der BRD ab einem Rechnungsbetrag von 250 EURO frei Haus.
Unter 250 Euro Rechnungswert kommen z.Zt. 12,00 Euro hinzu.

Lieferungen per Vorkasse:
Über 250 Euro Rechnungsbetrag (innerhalb der BRD) sind versandkostenfrei.
Außerdem werden Ihnen noch 5 %Skonto auf den Warenwert gewährt.

Lieferzeiten allgemein:
Bei Vorkasse beginnt die Lieferzeit nach Zahlungseingang.
Es gelten die angegebenen Artikellieferzeiten vom Online-Shop.
In der Hochsaison März-Juli sind gelegentliche Verzögerungen bzw. auch ein deutliches Überschreiten der Lieferzeiten in Einzelfällen möglich, in den restlichen Monaten werden die angegeben Lieferzeiten eher unterschritten.

Lieferzeiten für Markisen:
Auch hier gelten die Artikellieferzeiten vom Online-Shop.
Markisen werden innerhalb der BRD Frachtfrei (frei Bordsteinkante) im stabilen Karton verpackt geliefert.
Für die Schweiz werden ca. 290 – 310 Euro Frachtkosten und Verzollung veranschlagt. Die Markise wird hierfür zusätzlich in einer dafür gefertigten Holzkiste verpackt.
Als Zahlungsart für Markisen gilt generell nur Vorkasse abzüglich 5 % Skonto.

Lieferungen von Markisentücher, Sonnensegel und Markisenstoffen in nicht EU-Länder, werden ohne MwSt. berechnet. Zusätzlich wird vom Paketdienst ca. 30-40 Euro für die Schweiz als Versand und Verwaltungskostenpauschale berechnet. Andere Länder auf Anfrage.
Hierbei gilt generell nur Vorkasse ./. 5% Skonto als Zahlungsmöglichkeit.
Versandart:
Aus organisatorischen Gründen erfolgt der Versand der Markisentücher, Sonnensegel usw. generell gefaltet im Karton oder Folienbeutel.
Gegen Mehrpreis und auf spezielle Anfrage können die Tücher bis zu einer Breite von 260 cm gerollt ausgeliefert werden (Mehrpreis ca. 25 -30 Euro).
Diese Versandart (Tücher gerollt) muß auf der Bestellung besonders vermerkt werden, ansonsten erfolgt automatisch der Standardversand in gefalteter Form.

Änderungen bzw. die aktuellste Fassung dieser Algemeinen Geschäftsbedingungen, sowie der Liefer, Zahlungs und Versandbedingungen finden sie unter http://www.prowetex.com unter dem Menüpunkt AGBs.

Solexo Sonnenschutz GmbH, Chopinstraße 4, 02763 Zittau

Rechtliche Hinweise